Olga Smirnowa
Architektin, Aktivistin, 54, St. Petersburg
10 Jahre Gefängnis! Das droht Olga Smirnowa… wegen Antikriegsveröffentlichungen in sozialen Netzwerken.
Zahlreiche Verhaftungen wegen Protestaktionen
Olga Smirnowa ging regelmäßig mit Gleichgesinnten auf die Straße, um für die mit vorgeschobenen Anschuldigungen verhafteten Krimtataren zu protestieren. Da Dutzende Krimtataren seit 2014 von den russischen Sicherheitskräften auf der Grundlage von Terrorismus-Paragrafen verfolgt wurden, hat man Olgas Wohnung im Oktober 2021 im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen Rechtfertigung von Terrorismus durchsucht. Dieses Verfahren wurde später eingestellt, aber im Frühjahr 2022 haben die Behörden gegen Olga ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Sogenannte "Fakes" über die russische Armee
Olga wird nun beschuldigt, im sozialen Netzwerk «Vkontakte» («Im Kontakt») in der Gruppe «Demokratisches St. Petersburg — Friedlicher Widerstand» Antikriegsbekundungen veröffentlicht zu haben.
— Die Wohnungen von vier weiteren St. Petersburger Aktivist*innen wurden im Rahmen des Verfahrens durchsucht; sie blieben zwar auf freiem Fuß, wurden aber als mögliche Belastungszeugen vorgesehen.
— Die Ermittlungsbehörden hatten Olga im Verdacht, «irreführende Informationen» in Beiträgen mit der Überschrift «Chroniken des Krieges», die vom 4. bis 9. März 2022 erschienen, verbreitet zu haben.
Einer der Texte bezog sich auf eine Antikriegsaktion vom 6. März 2022:
Die besonders schweren Kriegsverbrechen der russischen Aggressoren, die dieses Jahr binnen lediglich weniger Tage begangen wurden, sind in ihrem Ausmaß nur mit den Gräueltaten der deutschen Nazis während des Zweiten Weltkriegs vergleichbar. Dieser Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschheit! Unsere Meinung steht auf unseren Plakaten.
« Die besonders schweren Kriegsverbrechen der russischen Aggressoren, die dieses Jahr binnen lediglich weniger Tage begangen wurden, sind in ihrem Ausmaß nur mit den Gräueltaten der deutschen Nazis während des Zweiten Weltkriegs vergleichbar. Dieser Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschheit! Unsere Meinung steht auf unseren Plakaten. »
Die Anklage
Der folgende Paragraf sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren vor:
«Öffentliche Verbreitung wissentlich falscher Informationen über den Einsatz der Streitkräfte der Russischen Föderation durch eine aus politischem Hass motivierte Gruppe von Personen»
Aus dem Strafgesetzbuch der Russischen Föderation
Olga befindet sich seit dem 5. Mai 2022 in Untersuchungshaft.
Um das Leben in der Zelle besser zu verstehen, stellen Sie sich eine Non-Stop-Disco von MusTV auf einem U-Boot vor, wobei das Abteil eng mit zweistöckigen Kojen bestückt ist. Fügen Sie je eine Prise einer Art Fabrik-Küche, eines Friseursalons, einer Wäscherei, eines Massagesalons und einer Lesehütte (dörfliche Bildungseinrichtung in der frühen UdSSR) hinzu. Das Bild wird relativ genau sein, wenn die Vorstellungskraft diese Aufgabe meistert. Als ich also beim Warten auf die Etappe (in die Länge gezogener Transport) zum Gericht ein paar Stunden allein in einer kühlen, ruhigen Zelle im Keller verbringen konnte mit einem Buch in der Hand, einer Tasse Kaffee auf dem Tisch und einer Schachtel Zigaretten in der Innentasche, fühlte ich mich einfach selig.
« Um das Leben in der Zelle besser zu verstehen, stellen Sie sich eine Non-Stop-Disco von MusTV auf einem U-Boot vor, wobei das Abteil eng mit zweistöckigen Kojen bestückt ist. Fügen Sie je eine Prise einer Art Fabrik-Küche, eines Friseursalons, einer Wäscherei, eines Massagesalons und einer Lesehütte (dörfliche Bildungseinrichtung in der frühen UdSSR) hinzu. Das Bild wird relativ genau sein, wenn die Vorstellungskraft diese Aufgabe meistert. Als ich also beim Warten auf die Etappe (in die Länge gezogener Transport) zum Gericht ein paar Stunden allein in einer kühlen, ruhigen Zelle im Keller verbringen konnte mit einem Buch in der Hand, einer Tasse Kaffee auf dem Tisch und einer Schachtel Zigaretten in der Innentasche, fühlte ich mich einfach selig. »
